AL – OB-Wahl 2022

Liebe Mitglieder,                                                                                                              
wir wollen euch über den Stand der Aktivitäten der AL im Hinblick auf den OB-Wahlkampf informieren. 

Zwischen 10 und 20 AL-Mitglieder haben sich von Juli bis September 5x getroffen, um die Erwartungen der AL an den OB-Wahlkampf zu diskutieren und zu formulieren. Dabei konnten nicht alle für Tübingen relevanten Themen angesprochen werden, sondern es wurde bewusst bei einer Auswahl belassen. Die Ergebnisse haben wir dann auch mit unserem Kandidaten Boris Palmer diskutiert, der sie ganz weitgehend teilt.

Der Vorstand
30. September 2022

Wir haben unser Programm in einer ausführlichen Version und als Kurzversion drucken lassen. Aus drucktechnischen Gründen ist die Seitenreihenfolge in der Online Version etwas kompliziert.
Wir bitten dies zu entschuldigen.

Hier unser AL-Programm zur Ob-Wahl 2022
Hier unser AL-Kurzwahlprogramm zur OB-Wahl 2022



Für weitere 8 OB-Jahre
mit unserem Mitglied Boris Palmer!

Wen nominieren wir für die OB-Wahl 2022, das war eine der Fragen, die für uns 2021 anstanden. Seit unserer Listenverbindung hatten wir das immer zusammen mit dem Stadtverband von Bündnis 90/Die Grünen gemacht. Diesmal zeichnete sich ein möglicher Konflikt ab. Die Partei-Grünen fassten die Kandidatur von Dr. Ulrike Baumgärtner ins Auge, unser Vorstand wollte Boris für eine weitere Wahlperiode. Das mussten die Mitglieder entscheiden und wir fassten eine Mitgliederversammlung dazu im Herbst ins Auge.

Dann spitzte sich die Situation durch den Antrag zum Parteiausschluss von Boris im Mai des Jahres unerwartet zu. Wir sahen darin keinen Grund unsere Meinung zu ändern und diskutierten schon im Sommer – mit Boris. Auch in der AL gab es zwei Lager, es gibt ja auch etliche Doppelmitgliedschaften bei AL und Bündnis 90/Die Grünen, Boris eingeschlossen. Es kam der Vorschlag, die Kandidatin oder den Kandidaten durch Urwahl zu bestimmen. Dem stimmten wir und dann auch der Stadtverband der Grünen zu. Das Ausschlussverfahren zog sich hin, ohne jeden sachlichen Grund. Wir boten Boris an, einfach für uns zu kandidieren. Das lehnte er ab, es würde zur Spaltung unseres Vereins, wie des Stadtverbands führen und damit der ganzen grünen Bewegung in Tübingen. Boris kandidierte als Unabhängiger, tatsächlich die beste Lösung.

Die Urwahl wurde für den 03.04. 22 angesetzt. Die Partei-Grünen stellten natürlich Ulrike offiziell zur Wahl auf. Boris konnten wir formal nicht aufstellen, aber zur OB-Wahl gehört ein Freifeld auf dem Wahlschein, in das jede Bürgerin und jeder Bürger eingetragen werden kann, die wahlfähig sind, auch wenn sie gar nicht kandidiert haben. Und wir, wie auch die Grünen hatten beschlossen, das auch für die Kandidatenwahl zu tun. Ergebnis: die Grünen nominierten Ulrike, bei uns trugen fast 2/3 der Mitglieder im Freifeld Boris ein. Damit war klar, wir unterstützen ihn in seiner unabhängigen Kandidatur. Am 23.04. fand dann endlich die Verhandlung der Schiedskommission des Landesverbands über den Ausschluss statt. Boris wurde nicht ausgeschlossen, seine Mitgliedschaft ruht lediglich bis Ende 2023. Das entspannte die Situation

Es hat sich eine Wahlinitiative für Boris gebildet von über 1.000 Menschen. Deren Aktivitäten unterstützen wir. Wir haben unsere Position zu einigen wesentlichen lokalen Handlungsbereichen aktualisiert (Mobilität, Stadtgrün, Wohnen, Energie, Kultur, Bürgerbeteiligung), werden das in Flyern präsentieren und die Kandidatinnen und Kandidaten damit konfrontieren. Boris stimmt dem meisten zu.

Gleich nach der Urwahl hat Boris öffentlich erklärt, wenn es einen zweiten Wahlgang gäbe und Ulrike im ersten mehr Stimmen als er bekommen würde, würde er im zweiten nicht mehr antreten und sie unterstützen. Denn die Spitze der Stadtverwaltung solle weiter grün bleiben. Wir haben sie gefragt, ob sie auch so handeln würde. Darauf hat sie bis heute nicht geantwortet. Wir sind verwundert. Will sie nur dann eine grüne Verwaltung, wenn sie sie führt?“