Asli Kücük

Der städtische Haushalt steht an. In den kommenden Wochen werden wir die interfraktionellen Gespräche führen. Ich werde diese nun zum dritten Mal moderieren. Allerdings ist dieser Haushalt für mich der schwerste, seit ich im Gemeinderat bin. Nicht mal der Corona-Haushalt hat mir so viele schlaflose Nächte bereitet wie dieser. Die globale Pandemie und die große Ungewissheit waren schlimm, aber wir hatten uns 2020 schnell darauf geeinigt, dass wir dem Haushalt, so wie er von der Verwaltung vorgeschlagen wurde, zustimmen. So war die Handlungsfähigkeit der Stadt gesichert.

Dieses Jahr sieht alles anders aus. Unser Haushalt ist defizitär und das Regierungspräsidium hat uns klare Anweisungen gegeben, dass wir sparen müssen. Ansonsten wird uns der Haushalt nicht genehmigt. Es gab und gibt viele Schlagzeilen zu diesem Thema. Dennoch hat es gedauert, bis es bei den meisten ankam. Nein, es ist nicht der übliche Zeigefinger des Oberbürgermeisters, der gleichzeitig unser Finanzbürgermeister ist. Es ist ernst, die Verwaltung hat sicher schweren Herzens den Rotstift angesetzt und eine Konsolidierungsliste mit über 200 Positionen als Sparmaßnahmen vorgeschlagen. 

Vielen bereiten diese Kürzungen verständlicherweise großen Kummer. Wir AL/Grüne gehen bei vielen Vorschlägen der Verwaltung mit, aber nicht bei allem. Beispielsweise wollen wir mehr Schulsozialarbeit aufrechterhalten, weiterhin günstigeren Zugang zum ÖPNV, mehr Themen der Gleichstellung und Integration unterstützen, den Schutz der Artenvielfalt verbessern und vieles mehr.

Wie es dazu kam, werde ich oft gefragt. Es sind die multiplen Krisen der letzten Jahre, die die Ertragsseite schmälern. Und dennoch haben wir auf der anderen Seite kommunale Pflichtaufgaben, die erfüllt werden müssen. Am wichtigsten natürlich alles rund um Kinder und Jugend. Hier fließen auch nahezu zwei Drittel unserer Investitionen der nächsten Jahre hin, zum Beispiel in die Schulentwicklung Süd, in den Bau von Sporthallen und anderes. Des Weiteren müssen der Europaplatz mit Anlagenpark noch fertiggestellt, Wohngebiete erschlossen, Gewerbegebiete weiterentwickelt werden.

Liebe Tübingerinnen und Tübinger, wir müssen gemeinsam solidarisch sparen. Wir wollen versuchen, die Sparmaßnahmen gerecht zu verteilen. Keine leichte Aufgabe, aber wir werden unser Bestes geben.