von Asli Kücük

Die Erklärung „Unsere Städte – unsere Stimmen“ steht für ein starkes und klares Bekenntnis zu Demokratie, Teilhabe und Zusammenhalt in unserer Stadt. Sie macht deutlich, dass Städte Orte der Menschenrechte sind und dass die Beteiligung aller hier lebenden Menschen eine zentrale Voraussetzung für eine lebendige und resiliente kommunale Demokratie ist. Gerade in einer vielfältigen Stadtgesellschaft ist es von großer politischer Bedeutung, zu unterstreichen, dass wir alle Einwohnerinnen und Einwohner als Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt verstehen – unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit. 

Die Diskussion im Ausschuss hat gezeigt, wie wichtig dieses Thema ist und wie ernst wir es gemeinsam nehmen. Umso mehr freuen wir uns, dass es gelungen ist, dieses in einem konstruktiven und respektvollen Austausch zu klären. Der nun gefundene gemeinsame Weg zeigt, dass uns das Ziel verbindet, unsere Stadt demokratisch, offen und zukunftsfähig zu gestalten.

Der vereinbarte Zusatz, dass die Ausgestaltung eines erweiterten Wahlrechts an klare gesetzliche Voraussetzungen und insbesondere an eine Mindestdauer eines rechtmäßigen und dauerhaften Wohnsitzes gebunden ist, trägt unterschiedlichen Anliegen Rechnung und schafft eine tragfähige Grundlage für die Unterzeichnung. Er verbindet das klare Bekenntnis zu mehr demokratischer Teilhabe mit der notwendigen rechtlichen und politischen Verantwortung.

Dass unsere Stadt diese Erklärung nun unterzeichnen wird, ist ein wichtiges Signal – nach innen wie nach außen. Es zeigt, dass wir bereit sind, Verantwortung zu übernehmen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und uns gemeinsam für gleichberechtigte Beteiligungsmöglichkeiten einzusetzen.

Dieses Ergebnis steht beispielhaft für eine konstruktive kommunalpolitische Zusammenarbeit, die von gegenseitigem Respekt, der Bereitschaft zuzuhören und dem gemeinsamen Willen zur Verständigung getragen ist.

Asli Kücük